Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dinky Donkey,
einem Angebot der Helfenstein Ventures GmbH
für teilnehmende Anbieter und Gesellschaften
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen ausschließlich die Präsentationsmöglichkeiten in Form von Online-Profilen. Die AGB für die Nutzung des Online-Marktplatzes findest du hier>>.
§1 Allgemeines, Geltungsbereich, Gegenstand
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dinky Donkey, einem Angebot der Helfenstein Ventures GmbH (Geschäftsführerin: Heike Helfenstein; im Folgenden: Dinky Donkey) und dem teilnehmenden Anbieter, der teilnehmenden Anbieterin bzw. der teilnehmenden Gesellschaft (im Folgenden: Anbieter) in ihrer zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Dinky Donkey betreibt unter der Domain Dinky-Donkey.com sowie unter Subdomains davon Informationsangebote rund um Schmuck. Dabei bietet Dinky Donkey den teilnehmenden Anbietern die Möglichkeit, sich mit einem Online-Profil zu präsentieren. Dieses Online-Profil dient u.a. dazu, Besucher der Website auf das Angebot des jeweiligen Anbieters aufmerksam zu machen und so Kunden für den jeweiligen Anbieter zu gewinnen. Dazu veröffentlicht Dinky Donkey die vom Anbieter für diesen Zweck übermittelten Informationen (u.a. Informationen zu Produkten, Dienstleistungen, Kontaktinformationen, Bilder).
3. Dinky Donkey überprüft und kontrolliert vom Anbieter bereitgestellte Informationen grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen einzelne Beiträge zurückzuweisen und zu bearbeiten.
4. Dinky Donkey übernimmt keine Verantwortung für die von den Anbietern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Dinky Donkey gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
5. Der Anbieter erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dinky-Donkey.com-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Dinky Donkey bemüht sich jedoch, die Dinky-Donkey.com-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Dinky Donkey stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Dinky-Donkey.com-Websites führen.
6. Dinky Donkey behält sich vor, die auf den Dinky-Donkey.com-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Anbieter nicht zumutbar.
7. Sofern aufgrund der Teilnahme an Dinky Donkey Verträge mit Kunden oder anderen Anbietern oder untereinander geschlossen werden, ist Dinky Donkey hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Anbieter und anderen Vertragspartner sind für die Abwicklung und die Erfüllung von untereinander geschlossenen Verträgen allein verantwortlich. Dinky Donkey haftet nicht, falls über die Dinky-Donkey.com-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Parteien zustande kommt. Dinky Donkey haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Parteien aus den zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen.
8. Jegliche Nutzung der auf den Dinky-Donkey.com-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Dinky Donkey bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Dinky Donkey.
§2 Vertragsschluss, Zahlung und Verzug
1. Verträge mit Dinky Donkey können ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen werden. Alle Preise sind in Euro. Die regulären Kosten für die Teilnahme betragen pro Jahr 298,00 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Abweichende Kostenvereinbarungen bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend).
2. Das Durchlaufen des Anmeldeprozesses (insbesondere das Ausfüllen des Anbieter-Formulars auf Dinky-Donkey.com) stellt eine unverbindliche Aufforderung an Dinky Donkey dar, ein Angebot abzugeben.
3. Nach Bereitstellen der Informationen erhält der Anbieter eine Mail mit einem Link zu seinem Online-Profil bei Dinky Donkey an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Diese stellt die Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss durch Dinky Donkey dar.
4. Der Anbieter kann das Angebot von Dinky Donkey durch Erklärung annehmen. Als Erklärung in diesem Sinne gilt auch die Zahlung des in Rechnung gestellten Rechnungsbetrags. Die Zahlung der Leistungen der Helfenstein Ventures GmbH erfolgt per Überweisung des gesamten Rechnungsbetrages auf das Konto der Helfenstein Ventures GmbH:
Kontoinhaber: Helfenstein Ventures GmbH
IBAN: DE76 4404 0037 0365 4332 00
BIC: COBADEFFXXX (Commerzbank Dortmund)
Verwendungszweck: Rechnungs-Nr.: XXXXX Anbietername
Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Anbieter, den Gesamtbetrag innerhalb von 14 Tagen auf das Konto von Dinky Donkey zu überweisen.
5. Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
§3 Laufzeit und Beendigung des Vertrags
1. Der Vertrag zwischen Dinky Donkey und dem Anbieter hat die Regellaufzeit von 1 Jahr, sofern keine abweichende Laufzeit vereinbart wird. Maßgeblich ist die auf der Rechnung von Dinky Donkey angegebene Laufzeit. Die Teilnahme an Dinky Donkey verlängert sich jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Anbieter oder von Dinky Donkey gekündigt wird. Der Anbieter und Dinky Donkey können den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Monaten vor Ende der in der Rechnung angegebenen Vertragslaufzeit oder anschließend vor Ablauf eines Verlängerungszeitraums schriftlich (Fax und E-Mail ausreichend) kündigen.
2. Die Regelungen dieser Ziffer lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund für Dinky Donkey liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Dinky Donkey unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Dinky Donkey und des Anbieters nicht zumutbar ist.
3. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: 1. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Anbieter; 2. Verstoß des Anbieters gegen seine vertraglichen Pflichten; 3. Schädigung eines oder mehrerer anderer Anbieter oder anderer Nutzer von Dinky Donkey. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Anbieters auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: Dinky Donkey kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund oder der Anbieter kündigt den Vertrag; der Anspruch des Anbieters auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Anbieter aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Dinky Donkey stammt.
§4 Pflichten des Anbieters
1. Der Anbieter ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu seinem Online-Profil bereitzustellen. Der Anbieter stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos und Bilder auf den Dinky-Donkey.com-Websites sowie in weiteren Medien erlaubt ist.
2. Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Dinky-Donkey.com-Websites sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Anbieter insbesondere untersagt, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.
3. Der Anbieter unterstützt Dinky Donkey nach Kräften bei der Suchmaschinenoptimierung. Nutzt der Anbieter eine weitere Online-Präsenz, z.B. eine eigene Homepage oder einen eigenen Online-Shop, sorgt er für eine Verlinkung von der weiteren Präsenz zu Dinky-Donkey.com. Die Verlinkung muss für Suchmaschinen verfolgbar sein und soll das Keyword “Schmuck” enthalten.
§5 Haftung
1. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Dinky Donkey oder deren Erfüllungsgehilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
2. Bei Ansprüchen wegen Körperschäden und wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Helfenstein Ventures GmbH haftet nicht für weitere Schäden, die dem Anbieter durch die mangelhaften Lieferungen oder Leistungen entstehen.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Dinky Donkey beruhen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
4. Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Dinky Donkey oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§6 Freistellung
1. Der Anbieter stellt Dinky Donkey von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Anbieter, Besucher der Dinky-Donkey.com-Websites oder sonstige Dritte gegen Dinky Donkey wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch vom Anbieter bereitgestellte und für den Anbieter auf den Dinky-Donkey.com-Websites veröffentlichte Inhalte geltend machen. Der Anbieter übernimmt alle Dinky Donkey aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Dinky Donkey bleiben unberührt. Dem Anbieter steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Dinky Donkey tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Anbieters gelten nicht, soweit der Anbieter die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
2. Werden durch die Inhalte des Anbieters Rechte Dritter verletzt, wird der Anbieter Dinky Donkey nach Wahl von Dinky Donkey auf eigene Kosten des Anbieters das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.
§7 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Sofern Sie sich bei Dinky Donkey zu einem Zweck registrieren, der nicht Ihrer gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB – InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e, Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB – InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Der Widerruf ist zu richten an:
Helfenstein Ventures GmbH
Oberhauser Weg 34
88319 Aitrach
info@dinky-donkey.com
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Schlussbestimmungen
1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
2. Dinky Donkey behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Dinky Donkey wird den Anbieter über Änderungen der AGB rechtzeitig per Brief oder E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Anbieter der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Dinky Donkey wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
4. Erfüllungsort ist der Sitz von Dinky Donkey.
5. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Dinky Donkey.
6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Ende der AGB von Dinky Donkey, einem Angebot der Helfenstein Ventures GmbH für teilnehmende Anbieter und Gesellschaften
Helfenstein Ventures GmbH
Oberhauser Weg 34
88319 Aitrach
Telefon: 07565 / 5054068
E-Mail: info@dinky-donkey.com
Sitz Oberhaching, Amtsgericht München HRB 183375
Geschäftsführerin: Heike Helfenstein