Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kramerschmuck
Wichtiger Hinweis: Bei Kaufverträgen, die über das Online-Angebot dinky-donkey.com der Helfenstein Ventures GmbH (im Folgenden “Dinky Donkey”) mit den dort teilnehmenden Anbietern geschlossen werden, wird Dinky Donkey nicht Partei. Dinky Donkey vermittelt die Kaufverträge lediglich. Die Kaufverträge kommen unmittelbar zwischen dem Anbieter und dem Käufer bzw. der Käuferin zustande und allein der Anbieter ist für seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen und seine Widerrufsbelehrung verantwortlich. Im Rahmen des Bestellvorgangs wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung für jeden Anbieter hingewiesen, mit dem ein Kaufvertrag abgeschlossen wird.
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Allgemeines, Geltungsbereich, Gegenstand
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Allgemeines, Geltungsbereich, Gegenstand
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln in ihrer zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Fassung das Vertragsverhältnis zwischen dem Verbraucher (§13 BGB) bzw. dem Unternehmer (§14 BGB) (Verbraucher und Unternehmer werden im Folgenden auch als “Besteller” (m/w) bezeichnet) auf der einen Seite und
KRAMERSCHMUCK
Inhaber Michael Schoop
Münzstraße 22a
19055 Schwerin
Telefon: +49 (0)385 47 92 43 39
Email: info@kramerschmuck.de
(im Folgenden auch “Anbieter”)
auf der anderen Seite für Kaufverträge, die über das ordnungsgemäße Durchlaufen des Bestellprozesses im Rahmen des Online-Marktplatzes Dinky Donkey der Helfenstein Ventures GmbH zustande kommen. Die Helfenstein Ventures GmbH tritt ausschließlich als Vermittler der Kaufverträge auf und wird nicht Partei des Vertragsverhältnisses.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet.
1.2. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang, Vertragsabschluss, Kaufpreiszahlung
3.1. Dinky Donkey bietet verschiedene Möglichkeiten, das Sortiment online zu erkunden und Artikel auszuwählen. Ausgewählte Artikel werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt.
3.2. Der Besteller kann ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Artikel abgeben, indem er den auf den Dinky-Donkey.com-Websites hinterlegten digitalen Bestellprozess ordnungsgemäß durchläuft und mit einem Klick auf den Button “Kaufen” abschließt. Bis zum Klick auf diesen Button kann der Besteller die Artikelauswahl und die eingegebenen Daten jederzeit einsehen oder ändern oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen.
3.3. Nach Abgabe seiner Bestellung und damit der rechtsverbindlichen Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält der Besteller eine Bestellbestätigung mit Zahlungsaufforderung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Diese Zahlungsaufforderung wird von der Helfenstein Ventures GmbH im Namen und im Auftrag des Anbieters vorgenommen und stellt die Annahme des Vertrages durch den Anbieter dar.
3.4. Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, d.h. Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto der Helfenstein Ventures GmbH:
Kontoinhaber: Helfenstein Ventures GmbH
IBAN: DE76 4404 0037 0365 4332 00
BIC: COBADEFFXXX
Commerzbank Dortmund
Verwendungszweck (Die Bestellnummer bitte genau so schreiben): DD-XXXXXXX
(Die Bestellnummer ist sehr wichtig! Bitte unbedingt angeben.)
3.5. Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Besteller, sofort den Gesamtbetrag auf das angegebene Konto zu überweisen. Wenn die Zahlung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung auf dem angegebenen Konto eingegangen ist, tritt der Anbieter vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Anbieter keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Besteller und den Anbieter ohne weitere Folgen erledigt.
3.6. Erfüllungshalber (§364 II BGB) akzeptieren wir auch Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Helfensten Ventures GmbH (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf den Dinky Donkey-Websites angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Besteller auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Artikelverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang der Auftragssumme.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Bestellers trotz angemessenen Auslieferversuchs scheitern, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.3. Wenn der bestellte Artikel nicht verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Artikel von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Besteller unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Artikels vorschlagen. Wenn kein vergleichbarer Artikel verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Artikels wünscht, wird der Anbieter dem Besteller ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.4. Die Angebote auf Dinky Donkey werden sorgfältig verwaltet. Dennoch ist es aufgrund der angebotenen Artikelauswahl und der bestehenden Struktur des Online-Marktplatzes nicht möglich, die Artikelverwaltung in Echtzeit zu gewährleisten. Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten, falls dieser auf einer fehlerhaften Darstellung des Artikels oder der Artikelverfügbarkeit zustande gekommen ist. Eine Haftung aus diesem Rücktritt seitens des Anbieters oder von Dinky Donkey ist soweit rechtlich zulässig ausgeschlossen.
5.5. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Artikelbeschreibung unterrichtet.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Besteller kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Besteller werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Artikel im Eigentum des Anbieters.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Besteller werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gelten, soweit nicht speziellere Regelungen vorgehen und unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen, folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Besteller kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Anbieter ausdrucken, indem er im letzten Schritt bei der Ansicht dieser AGB im Browser die Druckfunktion des Browsers nutzt.
10.2. Der Anbieter sendet dem Besteller außerdem eine Bestellbestätigung mit den Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Ansonsten ergeben sich Gerichtstand und Erfüllungsort aus den gesetzlichen Vorschriften.
11.2. Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.